Version: 3 Stand: 14.10.2013
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Sonormed GmbH
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ihr Widerrufsrecht erlischt ferner, wenn Sie mehr als 15 Minuten Musikdaten mittels Tinnitracks konvertiert haben.
Änderungen der AGB
Sonormed behält sich vor, die vorliegenden AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für den Kauf von Waren gelten die AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Auf neue Nutzungsbedingungen werden die Nutzer per Email oder an geeigneter Stelle auf der Website rechtzeitig hingewiesen. Der Nutzer kann neuen Nutzungsbedingungen jederzeit widersprechen. Sonormed behält sich in diesem Fall das Recht zur Kündigung vor.
Anwendbares Recht
Für sämtliche Kauf- und Nutzungsverträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Vertragsrechts und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
Gerichtsstand
Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Sonormed der Sitz von Sonormed.
Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei Sonormed gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Die vorliegenden AGB kann der Kunde mit der Druckfunktion seines Browsers ausdrucken oder über die Funktion "Seite speichern" auf seinem Computer speichern.
Die Nutzung der Website und jeglicher Produkte und/oder Software und/oder sonstiger Dienste der Website, die Nutzern auf bzw. durch die Website zur Verfügung gestellt werden, unterliegt ergänzend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Der Kunde darf die Dienste der Website nicht nutzen, sofern er diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert.
Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Angebote der Website kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Sonormed haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der Webseite und der dortigen Angebote. Störungen oder Wartungsarbeiten könne die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit Sonormed Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei Wartungsarbeiten), ist Sonormed bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten. Die Nutzung der Angebote und Dienste der Website können mittels Personal Computer (PC) über einen Webbrowser im Internet am besten per DSL oder mittels eines gleichwertigen Anschlusses erreicht werden. Erfolgt die Nutzung über sonstige internetfähige Endgeräte, können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein.
Sonormed übernimmt keine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb seines Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet. Die von den Nutzern hochgeladenen Dateien werden von Sonormed nicht vorab geprüft. Sofern Sonormed jedoch Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat oder erhält, wird Sonormed diese unverzüglich löschen.
Kostenfreiheit
Grundsätzlich können die auf der Website abrufbaren Inhalte ohne Registrierung genutzt werden. Um bestimmte Angebote der Website nutzen zu können, muss sich der Nutzer jedoch registrieren. Die Registrierung ist für den Nutzer kostenfrei.
Registrierungsprozess
Die Registrierung erfolgt unter www.tinnitracks.com/de unter dem Button „Nutzerkonto registrieren“. Erforderlich für die Registrierung sind zumindest Nachname, Vorname und Geburtsdatum des Nutzers sowie eine gültige Emailadresse. Der Nutzer wählt bei der Registrierung zudem ein persönliches Passwort für seinen Zugang. Auch sichert der Nutzer mit Registrierung zu, dass 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Die Registrierung hat persönlich zu erfolgen. Eine Anmeldung durch Dritte ist nicht gestattet. Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto freigeschaltet (nachfolgend „User-Account“ genannt), das der Nutzer eigenständig verwalten kann. Mit Freischaltung des User-Accounts kommt zwischen Sonormed und dem Nutzer ein unentgeltlicher Vertrag zur Nutzung des Dienstes „Tinnitracks“ in der Basisversion zustande. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerkonto einrichten. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht.
Vollversion
Auf die Kostenpflichtigkeit der Nutzung der Vollversion von Tinnitracks, die gegenüber der Basisversion über einen erweiterten Funktionsumfang verfügt, wird der Nutzer ausdrücklich vor der Bestellung hingewiesen. Die Zahlung des Nutzungsentgelts für Tinnitracks erfolgt als Einmalzahlung im Voraus oder als regelmäßige Zahlungen über den jeweils im Angebot angeführten Zeitraum.
Bestellprozess
Der Nutzer bestellt die Vollversion von Tinnitracks, indem er sich registriert, einen Tarif per Mausklick auswählt, Zahlungsdaten angibt und am Ende des Bestellvorgangs mit Klick auf den Button „hier klicken, um zu kaufen“ die Bestellung absendet. Nach der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Auswahl der gewünschten Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Nutzer die Möglichkeit sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. die Bestellung abzubrechen. Während des Bestellvorgangs und vor Absenden der Bestellung kann der Nutzer mittels der gewöhnlichen Tastatur- und Mausfunktionen jederzeit Änderungen an den Bestelldaten vornehmen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot gegenüber Sonormed ab. Der Nutzer erhält zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt. Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Annahme des Angebots durch Sonormed erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail) oder durch Freischaltung der Vollversion. Mit Freischaltung der Vollversion wird der Nutzer nicht Eigentümer der Vollversion von Tinnitracks, sondern erhält ein entgeltliches, zeitlich befristetes und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung (Lizenz) des Dienstes Vollversion von Tinnitracks im Rahmen eines normalen Gebrauchs zu privaten, nicht gewerblichen Zwecken über den jeweiligen User-Account der Website. Auf andere Nutzungsarten erstreckt sich die Lizenz nicht. Ein Download und/oder Installation der Software auf dem Endgerät des Nutzers sind nicht von der Lizenz umfasst.
Soweit Nutzer von Sonormed oder von Sonormed-Partnern einen Tinnitracks-Gutschein, -Gutscheincode oder -Coupon (nachfolgend: „Tinnitracks-Gutschein(e)“ genannt) erhalten haben, können Nutzer, die über ein gültiges Nutzerkonto verfügen, diesen in Höhe des ausgewiesenen Gegenwertes gemäß der folgenden Bedingungen einlösen: Tinnitracks-Gutscheine sind jeweils nur online auf der Website während des Bestellprozesses, nur einmal pro Nutzer und nur innerhalb der ausgewiesenen Gültigkeitsdauer einlösbar. Während des Bestellprozesses wird der Rechnungsbetrag um den ausgewiesenen Tinnitracks-Gutschein-Wert reduziert. Tinnitracks-Gutscheine gelten jeweils nur für den ersten Einkauf und können nicht in Kombination mit anderen Aktionen eingelöst werden. Eine Barauszahlung des Tinnitracks-Gutscheinwertes ist ausgeschlossen.
Die Nutzung der Angebote der Website erfolgt auf der Grundlage der Einhaltung nachfolgender Regeln durch den Nutzer. Erhält Sonormed Kenntnis von Verstößen gegen diese Pflichten durch den Nutzer, ist er berechtigt, die betroffenen Inhalte zu löschen. Sonormed behält sich vor, Nutzer, die gegen die Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen verstoßen, bereits nach einmaligem Verstoß zu sperren und vom Zugang auszuschließen.
Vollständigkeit der Angaben
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und richtige Angaben über seine Person zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort vertraulich zu behandeln und es nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten und/oder des Nutzerkontos ist Sonormed unverzüglich zu informieren.
Befolgen der Bedienungshinweise; Therapieerfolg
Der Nutzer ist verpflichtet, sich an die Bedienungshinweise zu den jeweiligen Diensten zu halten. Seine Tinnitus-Frequenz erfährt der Nutzer durch Bestimmung durch medizinisches Fachpersonal (z.B. Hals-Nasen-Ohren-Facharzt). Sonormed gewährleistet die ordnungsgemäße Funktionalität im angegebenen Funktionsumfang. Für den Therapieerfolg von Tinnitracks übernimmt Sonormed ausdrücklich keinerlei Garantie.
Unzulässige Inhalte und Nutzungshandlungen
Der Nutzer darf seinen Account und/oder seine Lizenz weder vermieten noch verleihen. Eine Übertragung der Lizenz auf einen Dritten ist nicht zulässig. Dem Nutzer ist jegliche Form der Werbung oder kommerzielle Nutzung der Angebote von Sonormed ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Sonormed untersagt. Ebenso untersagt ist das automatische Auslesen der Daten auf der Website, insbesondere zu kommerziellen Zwecken. Das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code ist untersagt. Es ist nicht zulässig, fremde oder eigene Zugangsdaten zu Tinnitracks offenzulegen. Der Nutzer wird zu keiner Zeit Daten irgendeines der Dienste der Website sammeln oder ernten („harvesting“)
Urheber- und Nutzungsrechte
Sämtliche von Sonormed zum Zwecke des Tests der Dienste der Website zur Bearbeitung vorgehaltene Audiodateien stehen unter Creative-Commons-Lizenz. Die Nutzer werden nicht Eigentümer der bearbeiteten Audiodateien, sondern erhalten unter den Bedingungen der jeweiligen Creative-Commons-Lizenz ein Nutzungsrecht eingeräumt. Audiodateien, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Angebote auf der Website hochladen kann, sind gegebenenfalls urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren, Bearbeiten, Hochladen, Herunterladen und/oder das öffentliche Zugänglichmachen von Audiodateien, ist unzulässig, sofern der Nutzer nicht die notwendigen Rechte hierfür hat. Sollte der Nutzer Audiodateien (z.B. Musikstücke und Geräusche) aus seiner eigenen Sammlung mittels der Dienste auf der Website bearbeiten wollen, muss er ggf. die hierfür notwendige Lizenz erwerben. Indem der Nutzer diese AGB akzeptiert, sichert er zu, die notwendigen Rechte an den jeweiligen Dateien zu haben, um diese im Rahmen der Dienste der Website nutzen zu dürfen und bei der Erstellung der Dateien keinen Kopierschutz umgangen zu haben. Der Nutzer verpflichtet sich, sich selbst um Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Audiodateien, die er im Rahmen der Dienste der Website nutzen will, zu kümmern. Ist der Nutzer im Zweifel darüber, ob er die notwendigen Rechte zur Nutzung einer Audiodatei im Rahmen der Dienste der Website hat, ist die Nutzung zu unterlassen. Indem der Nutzer diese AGB akzeptiert, sichert der Nutzer außerdem zu, die von ihm mittels der Dienste der Website bearbeiten Werke weder zu veröffentlichen oder sonst zu verwerten. Der Nutzer darf die Dienste ausschließlich mittels eines Internetbrowsers nutzen. Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung der Server von Sonormed erzeugen, ist untersagt.
Freistellung von Sonormed
Sonormed bietet mit Tinnitracks einen Onlinedienst, der es Nutzern mit tonalem subjektiven chronischen Tinnitus ermöglicht, Audiodateien zum privaten individuellen Gebrauch aufzubereiten. Die über die Website durch den Nutzer hochgeladenen Audiodateien werden durch Sonormed nicht vorab geprüft. Sollten Handlungen des Nutzers oder vom Nutzer bereitgestellte Inhalte Rechte Dritter verletzten oder gegen Gesetze verstoßen, verpflichtet sich der Nutzer, Sonormed diesbezüglich von jeglicher Haftung freizustellen und Sonormed die Kosten der Inanspruchnahme (insbesondere die an gemessenen Kosten der Rechtsverteidigung) zu erstatten. Der Nutzer verpflichtet sich, Sonormed bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen.
Durch die Nutzung der Angebote der Website lässt der Nutzer Sonormed Informationen und Dateien zukommen, die dieser an die Website übermitteln. Der Nutzer bleibt dabei stets alleiniger Eigentümer seiner Dateien. Mit Ausnahme der für das Betreiben der Dienste notwendigen Rechte erhält Sonormed keine Rechte an Dateien des Nutzers. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit oder Kündigung wird der jeweilige User-Account gelöscht. Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website http://www.tinnitracks.com/de/datenschutz.
Kündigung
Der Nutzer kann die vertragliche Nutzung der Vollversion von Tinnitracks ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der vertraglichen Mindestlaufzeit von 12 Monaten oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung muss in Textform (z.B. per Brief, Fax oder Email) erfolgen. Die Kündigung ist zu richten an die
Sonormed GmbH
Sowohl dem Nutzer als auch Sonormed ist das Recht auf außerordentliche Kündigung vorbehalten. Sonormed ist es vorbehalten, bei einer außerordentlichen Kündigung den betreffenden Nutzer-Zugang sofort zu sperren. Die Zustellung der schriftlichen Kündigung ist hierfür nicht erforderlich. Liegt aus Sicht von Sonormed ein wichtiger Grund zur Kündigung vor, kann der Nutzer keine Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten verlangen. Der Nutzer kann eine Rückzahlung im Voraus bezahlter Entgelte nur dann verlangen, wenn er aus einem wichtigen Grund kündigt, der seine Ursache in der Verantwortungssphäre der Sonormed hat.
Für den Verkauf von Waren über den Onlineshop der Website geltend ergänzend die nachfolgenden Bedingungen:
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Sonormed.