Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen

Version: 3 Stand: 14.10.2013

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A. Allgemeine Bestimmungen

I. Anbieterkennzeichnung:

II. Geltungsbereich

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Sonormed und dem Kunden (nachfolgend: „Kunde“ und „Nutzer“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“ genannt).
2. Unter www.tinnitracks.com (im Folgenden „Website“ genannt) bietet Sonormed Kunden, die an tonalem subjektiven chronischem Tinnitus leiden, einen Onlinedienst an, der Audiodateien zum privaten individuellen Gebrauch mittels einer Frequenzfilterungstechnik aufbereitet (nachfolgend: „Tinnitracks“ genannt). Sonormed bietet hierfür die Plattform und technischen Funktionen. Für die Nutzung der Website gelten ergänzend die zu Buchstabe B. aufgeführten Nutzungsbedingungen. Neben Tinnitracks bietet Sonormed über die Website Waren zum Verkauf an. Es gelten insoweit ergänzend die unter Buchstabe C. aufgeführten Bedingungen für den Verkauf von Waren.
3. Sämtliche Angebote der Website richten sich ausdrücklich nur an Verbraucher. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
4. Sämtliche Angebote dieser Website richten sich zurzeit ausschließlich an Nutzer mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland. An der Erweiterung des Angebotes wird gearbeitet.
5. Sonormed behält sich vor, Angebote zu ändern oder einzustellen. Soweit nicht anders vereinbart, wird entgegenstehen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich widersprochen.

III. Preise; Zahlungsbedingungen; Fälligkeit

1. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung im Angebot angeführten Preise. Sämtliche Preisangaben auf der Website sind Bruttopreise inklusive der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile.
2. Sonormed bietet die im Zeitpunkt der Bestellung im Angebot angeführten Zahlungsarten an.
3. Kostenpflichtige Leistungen von Sonormed sind jeweils unmittelbar mit Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

IV. Widerrufsbelehrung für Waren- und Dienstleistungen

V. Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Sonormed, der gesetzlichen Vertreter von Sonormed oder Erfüllungsgehilfen von Sonormed beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Sonormed nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Sonormed, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

VI. Hinweise zur Datenverarbeitung

1. Sonormed erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sonormed beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Sonormed Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
2. Ohne die Einwilligung des Kunden wird Sonormed Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
3. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter seinem Nutzerkonto abzurufen oder dieses zu ändern. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website jederzeit unter http://www.tinnitracks.com/de/datenschutz in druckbarer Form abrufbar ist.

VII. Sonstiges

1. Änderungen der AGB

   Sonormed behält sich vor, die vorliegenden AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Für den Kauf von Waren gelten die AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Auf neue Nutzungsbedingungen werden die Nutzer per Email oder an geeigneter Stelle auf der Website rechtzeitig hingewiesen. Der Nutzer kann neuen Nutzungsbedingungen jederzeit widersprechen. Sonormed behält sich in diesem Fall das Recht zur Kündigung vor.

2. Anwendbares Recht

   Für sämtliche Kauf- und Nutzungsverträge gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Vertragsrechts und des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

3. Vertragssprache

   Vertragssprache ist Deutsch.

4. Gerichtsstand

   Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Sonormed der Sitz von Sonormed.

5. Speicherung des Vertragstextes

   Der Vertragstext wird bei Sonormed gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Die vorliegenden AGB kann der Kunde mit der Druckfunktion seines Browsers ausdrucken oder über die Funktion "Seite speichern" auf seinem Computer speichern.

Ergänzende Bedingungen für die Nutzung der Website

I. Geltungsbereich

Die Nutzung der Website und jeglicher Produkte und/oder Software und/oder sonstiger Dienste der Website, die Nutzern auf bzw. durch die Website zur Verfügung gestellt werden, unterliegt ergänzend den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Der Kunde darf die Dienste der Website nicht nutzen, sofern er diese Nutzungsbedingungen nicht akzeptiert.

II. Verfügbarkeit der Website

Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Angebote der Website kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Sonormed haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochen fehlerfreie Verfügbarkeit der Webseite und der dortigen Angebote. Störungen oder Wartungsarbeiten könne die Nutzungsmöglichkeit einschränken oder zeitweise unterbrechen. Soweit Sonormed Einfluss auf Unterbrechungen hat (z.B. bei Wartungsarbeiten), ist Sonormed bemüht, solche Unterbrechungen möglichst kurz zu halten. Die Nutzung der Angebote und Dienste der Website können mittels Personal Computer (PC) über einen Webbrowser im Internet am besten per DSL oder mittels eines gleichwertigen Anschlusses erreicht werden. Erfolgt die Nutzung über sonstige internetfähige Endgeräte, können sowohl Funktionsumfang als auch Darstellung eingeschränkt sein.

III. Datensicherheit/ Rechtswidrige Inhalte

Sonormed übernimmt keine Gewähr für die Datensicherheit außerhalb seines Herrschaftsbereichs und die Gefahr von Datenverlust bei der Übertragung von Daten über das Internet. Die von den Nutzern hochgeladenen Dateien werden von Sonormed nicht vorab geprüft. Sofern Sonormed jedoch Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten hat oder erhält, wird Sonormed diese unverzüglich löschen.

Kostenlose Registrierung

1. Kostenfreiheit

   Grundsätzlich können die auf der Website abrufbaren Inhalte ohne Registrierung genutzt werden. Um bestimmte Angebote der Website nutzen zu können, muss sich der Nutzer jedoch registrieren. Die Registrierung ist für den Nutzer kostenfrei.

2. Registrierungsprozess

   Die Registrierung erfolgt unter www.tinnitracks.com/de unter dem Button „Nutzerkonto registrieren“. Erforderlich für die Registrierung sind zumindest Nachname, Vorname und Geburtsdatum des Nutzers sowie eine gültige Emailadresse. Der Nutzer wählt bei der Registrierung zudem ein persönliches Passwort für seinen Zugang. Auch sichert der Nutzer mit Registrierung zu, dass 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Die Registrierung hat persönlich zu erfolgen. Eine Anmeldung durch Dritte ist nicht gestattet. Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto freigeschaltet (nachfolgend „User-Account“ genannt), das der Nutzer eigenständig verwalten kann. Mit Freischaltung des User-Accounts kommt zwischen Sonormed und dem Nutzer ein unentgeltlicher Vertrag zur Nutzung des Dienstes „Tinnitracks“ in der Basisversion zustande. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerkonto einrichten. Ein Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung besteht nicht.

V. Nutzung der kostenpflichtigen Vollversion

1. Vollversion

   Auf die Kostenpflichtigkeit der Nutzung der Vollversion von Tinnitracks, die gegenüber der Basisversion über einen erweiterten Funktionsumfang verfügt, wird der Nutzer ausdrücklich vor der Bestellung hingewiesen. Die Zahlung des Nutzungsentgelts für Tinnitracks erfolgt als Einmalzahlung im Voraus oder als regelmäßige Zahlungen über den jeweils im Angebot angeführten Zeitraum.

2. Bestellprozess

   Der Nutzer bestellt die Vollversion von Tinnitracks, indem er sich registriert, einen Tarif per Mausklick auswählt, Zahlungsdaten angibt und am Ende des Bestellvorgangs mit Klick auf den Button „hier klicken, um zu kaufen“ die Bestellung absendet. Nach der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Auswahl der gewünschten Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Nutzer die Möglichkeit sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. die Bestellung abzubrechen. Während des Bestellvorgangs und vor Absenden der Bestellung kann der Nutzer mittels der gewöhnlichen Tastatur- und Mausfunktionen jederzeit Änderungen an den Bestelldaten vornehmen.

   Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot gegenüber Sonormed ab. Der Nutzer erhält zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt. Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Die Annahme des Angebots durch Sonormed erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail) oder durch Freischaltung der Vollversion. Mit Freischaltung der Vollversion wird der Nutzer nicht Eigentümer der Vollversion von Tinnitracks, sondern erhält ein entgeltliches, zeitlich befristetes und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung (Lizenz) des Dienstes Vollversion von Tinnitracks im Rahmen eines normalen Gebrauchs zu privaten, nicht gewerblichen Zwecken über den jeweiligen User-Account der Website. Auf andere Nutzungsarten erstreckt sich die Lizenz nicht. Ein Download und/oder Installation der Software auf dem Endgerät des Nutzers sind nicht von der Lizenz umfasst.

IV. Tinnitracks-Gutscheine

Soweit Nutzer von Sonormed oder von Sonormed-Partnern einen Tinnitracks-Gutschein, -Gutscheincode oder -Coupon (nachfolgend: „Tinnitracks-Gutschein(e)“ genannt) erhalten haben, können Nutzer, die über ein gültiges Nutzerkonto verfügen, diesen in Höhe des ausgewiesenen Gegenwertes gemäß der folgenden Bedingungen einlösen: Tinnitracks-Gutscheine sind jeweils nur online auf der Website während des Bestellprozesses, nur einmal pro Nutzer und nur innerhalb der ausgewiesenen Gültigkeitsdauer einlösbar. Während des Bestellprozesses wird der Rechnungsbetrag um den ausgewiesenen Tinnitracks-Gutschein-Wert reduziert. Tinnitracks-Gutscheine gelten jeweils nur für den ersten Einkauf und können nicht in Kombination mit anderen Aktionen eingelöst werden. Eine Barauszahlung des Tinnitracks-Gutscheinwertes ist ausgeschlossen.

Plichten des Nutzers

Die Nutzung der Angebote der Website erfolgt auf der Grundlage der Einhaltung nachfolgender Regeln durch den Nutzer. Erhält Sonormed Kenntnis von Verstößen gegen diese Pflichten durch den Nutzer, ist er berechtigt, die betroffenen Inhalte zu löschen. Sonormed behält sich vor, Nutzer, die gegen die Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen verstoßen, bereits nach einmaligem Verstoß zu sperren und vom Zugang auszuschließen.

1. Vollständigkeit der Angaben

   Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und richtige Angaben über seine Person zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein Passwort vertraulich zu behandeln und es nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten und/oder des Nutzerkontos ist Sonormed unverzüglich zu informieren.

2. Befolgen der Bedienungshinweise; Therapieerfolg

   Der Nutzer ist verpflichtet, sich an die Bedienungshinweise zu den jeweiligen Diensten zu halten. Seine Tinnitus-Frequenz erfährt der Nutzer durch Bestimmung durch medizinisches Fachpersonal (z.B. Hals-Nasen-Ohren-Facharzt). Sonormed gewährleistet die ordnungsgemäße Funktionalität im angegebenen Funktionsumfang. Für den Therapieerfolg von Tinnitracks übernimmt Sonormed ausdrücklich keinerlei Garantie.

3. Unzulässige Inhalte und Nutzungshandlungen

   Der Nutzer darf seinen Account und/oder seine Lizenz weder vermieten noch verleihen. Eine Übertragung der Lizenz auf einen Dritten ist nicht zulässig. Dem Nutzer ist jegliche Form der Werbung oder kommerzielle Nutzung der Angebote von Sonormed ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von Sonormed untersagt. Ebenso untersagt ist das automatische Auslesen der Daten auf der Website, insbesondere zu kommerziellen Zwecken. Das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code ist untersagt. Es ist nicht zulässig, fremde oder eigene Zugangsdaten zu Tinnitracks offenzulegen. Der Nutzer wird zu keiner Zeit Daten irgendeines der Dienste der Website sammeln oder ernten („harvesting“)

4. Urheber- und Nutzungsrechte

   Sämtliche von Sonormed zum Zwecke des Tests der Dienste der Website zur Bearbeitung vorgehaltene Audiodateien stehen unter Creative-Commons-Lizenz. Die Nutzer werden nicht Eigentümer der bearbeiteten Audiodateien, sondern erhalten unter den Bedingungen der jeweiligen Creative-Commons-Lizenz ein Nutzungsrecht eingeräumt. Audiodateien, die der Nutzer im Rahmen der Nutzung der Angebote auf der Website hochladen kann, sind gegebenenfalls urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren, Bearbeiten, Hochladen, Herunterladen und/oder das öffentliche Zugänglichmachen von Audiodateien, ist unzulässig, sofern der Nutzer nicht die notwendigen Rechte hierfür hat. Sollte der Nutzer Audiodateien (z.B. Musikstücke und Geräusche) aus seiner eigenen Sammlung mittels der Dienste auf der Website bearbeiten wollen, muss er ggf. die hierfür notwendige Lizenz erwerben. Indem der Nutzer diese AGB akzeptiert, sichert er zu, die notwendigen Rechte an den jeweiligen Dateien zu haben, um diese im Rahmen der Dienste der Website nutzen zu dürfen und bei der Erstellung der Dateien keinen Kopierschutz umgangen zu haben. Der Nutzer verpflichtet sich, sich selbst um Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Audiodateien, die er im Rahmen der Dienste der Website nutzen will, zu kümmern. Ist der Nutzer im Zweifel darüber, ob er die notwendigen Rechte zur Nutzung einer Audiodatei im Rahmen der Dienste der Website hat, ist die Nutzung zu unterlassen. Indem der Nutzer diese AGB akzeptiert, sichert der Nutzer außerdem zu, die von ihm mittels der Dienste der Website bearbeiten Werke weder zu veröffentlichen oder sonst zu verwerten. Der Nutzer darf die Dienste ausschließlich mittels eines Internetbrowsers nutzen. Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung der Server von Sonormed erzeugen, ist untersagt.

5. Freistellung von Sonormed

   Sonormed bietet mit Tinnitracks einen Onlinedienst, der es Nutzern mit tonalem subjektiven chronischen Tinnitus ermöglicht, Audiodateien zum privaten individuellen Gebrauch aufzubereiten. Die über die Website durch den Nutzer hochgeladenen Audiodateien werden durch Sonormed nicht vorab geprüft. Sollten Handlungen des Nutzers oder vom Nutzer bereitgestellte Inhalte Rechte Dritter verletzten oder gegen Gesetze verstoßen, verpflichtet sich der Nutzer, Sonormed diesbezüglich von jeglicher Haftung freizustellen und Sonormed die Kosten der Inanspruchnahme (insbesondere die an gemessenen Kosten der Rechtsverteidigung) zu erstatten. Der Nutzer verpflichtet sich, Sonormed bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen.

VIII. Dateien des Nutzers und Datenschutz

Durch die Nutzung der Angebote der Website lässt der Nutzer Sonormed Informationen und Dateien zukommen, die dieser an die Website übermitteln. Der Nutzer bleibt dabei stets alleiniger Eigentümer seiner Dateien. Mit Ausnahme der für das Betreiben der Dienste notwendigen Rechte erhält Sonormed keine Rechte an Dateien des Nutzers. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit oder Kündigung wird der jeweilige User-Account gelöscht. Informationen zum Thema Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website http://www.tinnitracks.com/de/datenschutz.

IX. Beendigung der Nutzung

Kündigung

Der Nutzer kann die vertragliche Nutzung der Vollversion von Tinnitracks ohne Angabe von Gründen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der vertraglichen Mindestlaufzeit von 12 Monaten oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung muss in Textform (z.B. per Brief, Fax oder Email) erfolgen. Die Kündigung ist zu richten an die

Sowohl dem Nutzer als auch Sonormed ist das Recht auf außerordentliche Kündigung vorbehalten. Sonormed ist es vorbehalten, bei einer außerordentlichen Kündigung den betreffenden Nutzer-Zugang sofort zu sperren. Die Zustellung der schriftlichen Kündigung ist hierfür nicht erforderlich. Liegt aus Sicht von Sonormed ein wichtiger Grund zur Kündigung vor, kann der Nutzer keine Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten verlangen. Der Nutzer kann eine Rückzahlung im Voraus bezahlter Entgelte nur dann verlangen, wenn er aus einem wichtigen Grund kündigt, der seine Ursache in der Verantwortungssphäre der Sonormed hat.

Ergänzende Bedingungen für den Verkauf von Waren

I. Geltungsbereich

Für den Verkauf von Waren über den Onlineshop der Website geltend ergänzend die nachfolgenden Bedingungen:

II. Vertragsschluss

1. Der Kunde kann aus dem Sortiment von Sonormed Produkte auswählen und diese über gibt über den Button „kostenpflichtig bestellen“ einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2. Sonormed schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Sonormed eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Nutzung zugelassener Sofortzahlungsarten durch den Kunden führt trotz Kaufpreis- bzw. Entgeltzahlung noch nicht zum Abschluss eines Vertrages. Der Kaufvertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Sonormed zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

III. Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar, so teilt Sonormed dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Sonormed von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
2. st das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Sonormed dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Sonormed berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird Sonormed eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

IV. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Sonormed.

V. Versandkosten; Fälligkeit

1. Die Versandkosten der Ware werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 100,00 EUR liefert Sonormed an den Kunden versandkostenfrei.
2. Der Versand der Ware erfolgt gemäß der im Angebot ausgewiesenen Versandart und den angegebenen Versandkosten derzeit ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland. Das Versandrisiko trägt Sonormed, wenn der Kunde Verbraucher ist.
3. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Im Übrigen trägt Sonormed die Kosten der Rücksendung.

VI. Sachmängelgewährleistung; Garantie

1. Sonormed haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
2. Eine zusätzliche Garantie von Sonormed besteht im Hinblick auf die verkauften Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt.